Save the date: Am 22.09. in Hamburg gegen die Wahlerfolge der AfD bei den Landtagswahlen in Brandenburg auf die Straße!
Erst vor wenigen Tagen konnte die AfD bei zwei Landtagswahlen historische Erfolge erzielen. In Thüringen wurde die Partei mit 32,8% stärkste Kraft. In Sachsen lag sie mit 30,6% nur mit 1,3% knapp hinter der CDU. Days Ergebnis: Zum ersten Mal seit 1945 sind Faschist:innen als stärkste Kraft in ein deutsches Parlament eingezogen.
Jetzt steht am 22.09. in Brandenburg die Wahl an und auch dort zeichnet sich ein Wahlsieg der AfD ab. Das werden wir in Hamburg nicht unbeantwortet lassen! Am 22.09. alle auf die Straße! Gegen die AfD & andere Faschist:innen!
Wir haben am 01.09. in Hamburg als breites Bündnis zu einer Demonstration gegen die Wahlerfolge der AfD in Thüringen und Sachsen aufgerufen. Vorgestern konnte die AfD historische Erfolge erzielen. In Thüringen wurde die Partei mit 32,8% stärkste Kraft. In Sachsen lag sie mit 30,6% nur mit 1,3% knapp hinter der CDU.
Um 20:00 Uhr, kurz nach den ersten Hochrechnungen, sammelten sich rund 1.000 Antifaschist:innen in der Hamburger Innenstadt, um mit ihrer Wut nicht alleine vor dem Fernseher zu sitzen, sondern gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen Faschismus zu setzten und solidarische Grüße in den Osten zu entsenden.
Redebeiträge vom Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) und dem Offenen Antifa Treffen (OAT) ordneten die Wahlergebnisse in eine gesellschaftliche Entwicklung ein, die von Sozialabbau und Aufrüstung gekennzeichnet ist, und machten deutlich, dass der Kampf gegen rechts nur mit Kämpfen für ein besseres Leben für alle, gewonnen werden kann. „Eine besondere Bedeutung nimmt dabei der antifaschistische Abwehrkampf ein. Zuschauen und Aufklären reichen schon längst nicht mehr aus!“, so eine Genossin vom OAT.
Viele weitere Initiativen, wie zum Beispiel die Bezahlkarten-Crew, hielten enbenfalls wichtige Redebeiträge um klar zu machen, dass die rassitische und unsoziale Politik der Ampel-Regierung, den Aufstieg der Rechten nur noch weiter befeuert. Als großer Demozug, liefen wir gemeinsam zum AfD Büro in der Innenstadt. Dort hatten sich Partei-Funktionär:innen und Mitglieder zum Feiern der Wahlergebnisse aus dem Osten zusammengefunden. Aus heruntergelassenen Rolläden wurden schnell ausgeschaltete Lichtquellen. Unter dem Schutz eines großen Polizeiaufgebots wurden die Rechten durch die Tiefgarage aus dem Gebäude geleitet.
Hunderte Hamburger:innen und entschlossene Antifaschist:innen konnten wieder einmal klar machen, dass in Hamburg und auch übberall sonst kein Platz für Faschist:innen und rechte Hetzte ist! Faschist:innen als stärkste Fraktion in Landesparlamenten, bewaffnete und organisierte Neonazis und ein gesamtgesellschaftlicher Rechtsruck machen deutlich: Es ist längst Zeit zu handeln!
🚨 Zum ersten Mal seit der Befreiung am 08. Mai 1945 werden Faschist:innen als stärkste Kraft in ein deutsches Parlament einziehen. Und das in gleich drei Bundesländern.
Am 01. September stehen in Thüringen und Sachsen, drei Wochen später in Brandenburg Landtagswahlen an. In allen drei Bundesländern wird die AfD zweifelsohne als Siegerin hervorgehen. Diese Wahlabende im Spätsommer werden zur Zäsur. Zum historischen Moment für die neue faschistische Bewegung. Das werden wir auch in Hamburg nicht unbeantwortet lassen!
Am 31.08. alle zusammen nach Erfurt – der AfD den Wahlkampfabschluss versauen!
Die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst wird die AfD gewinnen. Zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg werden Faschist:innen die stärkste Kraft in einem deutschen Parlament. An diesem Wahlabend im Spätsommer wird Höcke und Co. etwas gelingen, das für Republikaner, DVU und NPD auch zu ihren stärksten Zeiten in weiter Ferne lag. Dieses Erfolgsereignis wird die AfD beflügeln und die Rechtsentwicklung auf eine neue Stufe bringen. Doch das nicht ohne unseren Widerstand! Wir werden den erwartbaren Sieg der AfD zum Anlass nehmen, gemeinsam als Antifaschistische Bewegung in die Offensive zu gehen und strömungsübergreifend Widerstand gegen die AfD organisieren.
Deshalb werden wir am 31.08. nach Erfurt fahren und der Höcke-AfD den Wahlkampfabschuss auf dem Domplatz in Erfurt versauen. Außerdem rufen wir alle Antifaschist:innen dazu auf, die Faschist:innen am Wahlabend nicht in Ruhe feiern und ihnen nicht die Straße zu lassen. Organisiert vor Ort Proteste gegen den Wahlsieg der AfD, lasst uns den Spieß umdrehen und der AfD geschlossen den Kampf ansagen. Zeit zu handeln!
Beim @oat_040 gibt es Infos zur Busanreise aus Hamburg!
Save the Date: Am 31.08. alle nach Erfurt gegen den Wahlkampfabschluss der AfD in Thüringen!
Bei den Landtagswahlen im September in Brandenburg, Thüringen und Sachsen wird die AfD stärkste Kraft werden – Zeit zu handeln! Wir fahren am 31.08. nach Erfurt, um gegen die AfD zu protestieren, schließt euch uns an! Ab jetzt könnt ihr an jedem Freitag (16.08 & 23.08.) bis zur Anreise Bustickets im Lüttje Lüüd kaufen!
Bei Fragen, schreibt uns gerne eine Mail an Kontakt-oat040@riseup.net. Mehr Infos zu den Landtagswahlen in Ostdeutschland und zur Erklärung von „Zeit zu handeln!“ gibt es unter zeitzuhandeln.org
Auch am letzten Tag vor der EU Wahl blockierten Antifaschist:innen den Wahlstand der AfD in Eidelstedt.
Durch ein entschlossenes und für die Cops wohl überraschendes Auftreten konnten zahlreiche Antifas den Stand der AfD über 1,5 h blockieren und sie so abschirmen. Erst mit dem Auftritt von einem massiven Polizeiaufgebot und die Androhung von Zwang konnte den Stand räumen, bis dahin zeigte sich die Polizei, als auch die AfD heilllos überfordert.
Am Sonntag fand in Hamburg die Europa- und Bezirkswahl statt. Mit ca. 16 Prozent ist die AfD zweitstärkste Kraft im Europaparlament geworden. Obwohl in Hamburg mit 8 % vergleichsweise wenig Menschen die rechte bis faschistische Partei gewählt haben, gibt es keinen Grund zu feiern.
Einer der letzten Infostände der AfD zur Europawahl konnte erfolgreich gestört werden:
Am Mittwoch wurde der AfD Stand für kurze Zeit blockiert. Durch das unverhältnismäßige Eingreifen der Bullen, die sogar mit Reiterstaffel vor Ort waren, konnten wir nicht direkt vor dem Stand bleiben. Um weiter stören zu können, wurde eine Gegenkundgebung angemeldet, der sich Passant:innen und Nachbar:innen angeschlossen haben.
Unter lautstarkem Parolen rufen und das Vorlesen unserer Flyer, warum die AfD nicht die Lösung der Krise ist, hatte die AfD keine ruhige Minute in der Innenstadt. Frustriert mussten sie gegen 13 Uhr einpacken!
Kein Dialog mit der AfD! AfD raus aus dem Rathaus!
Am Montag, den 10. Juni, findet nach einem Monat Pause wieder der monatliche Bürgerdialog der AfD im Hamburger Rathaus statt. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zieht ein Resumee nach der Bezirks- und Europawahl. Schon im Einladungstext ist das Geheule groß: Correctiv Recherche, mediale Schmutzkampagne, Wahlkampf Sabotage. Die Großdemos gegen Rechts Anfang des Jahres und mancherorts kontinuierlichen antifaschistischen Protesten gegen jeden öffentlichen Auftritt der Partei sind wirksam!
Daran müssen wir auch nach den Wahlen am Sonntag anknüpfen und weiter klar machen: Alle zusammen gegen den Faschismus! Gemeinsam die Rechte Welle brechen!
