Diesen September wird in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gewählt. In beiden Bundesländern steht die AfD in den Umfragen weit vorne und kann zum ersten Mal in Regierungsverantwortung kommen. Die AfD steht für Rassismus, Queerfeindlichkeit, Militarisierung und Sozialabbau.
Die Rechtsentwicklung, die wir seit Jahren in ganz Deutschland sehen, ist aber nicht nur mit dem Erstarken der AfD verbunden. Die Politiker:innen aller bürgerlichen Parteien versuchen uns durch Rassismus zu spalten. Die Aufrüstung wurde im Bundesrat auf Initiative von CDU und SPD beschlossen, dieser Beschluss wurde ebenfalls durch Grüne und Linke getragen.
Deutschland soll wieder kriegsfähig gemacht werden. Der Kriegskurs geht mit massiven Angriffen auf den Sozialstaat und unsere Löhne einher. Um die Aufrüstung zu finanzieren, wird bei uns gespart. Die AfD inszeniert sich zwar in Teilen als Friedenspartei, doch auch sie fordert mehr Geld für Aufrüstung und unterstützt die Wehrpflicht.
In ihrem Rassismus übertrifft die AfD ihre Konkurrenz um ein vielfaches. Eine AfD Regierung bedeutet eine weitere Steigerung des Abschiebeterrors der Merzregierung. Familien, Freunde, Arbeitskolleg:innen und Nachbar:innen sollen massenhaft abgeschoben werden, in Kriegs und Krisengebiete, in Unsicherheit und Tod.
Die Rechtsentwicklung ist kein isoliertes Phänomen, sie ist nicht auf die AfD beschränkt und die bürgerlichen Parteien sind auch nicht einfach nur von der AfD getrieben, sondern selbst bewusster und aktiver Teil der Rechtsentwicklung. Deshalb möchten wir mit euch gemeinsam aktiv werden, gegen die Rechtsentwicklung, egal ob Grüne, SPD, CDU oder AfD. Kommt mit uns an den Wahltagen in Hamburg und Magdeburg auf die Straße.
Hamburg:
- 06.09. Bündnisdemonstration: 18:30 Uhr Reesedammbrücke
Infos zu Anreisen nach Magdeburg folgen.
Save the Date: 20.09. Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern