Gestern am 02.12. waren wir gemeinsam gegen den monatlich stattfindenden AfD Bürgerdialog auf der Straße. Martin Hess (MdB) sprach zu dem Thema „ Rechtsstaat statt Kalifat: Demokratie muss wehrhaft bleiben“.
Mal wieder konnten die AfD, geschützt durch das Bannmeilengesetz und die Cops, die Plattform im Hamburger Rathaus für ihre rassistische Hetze nutzen. Doch nicht unwidersprochen: Neben uns hatten sich weitere antifaschistische und antirassistische Gruppen versammelt, um sowohl gegen die faschistische AfD, als auch die rassistische Politik der anderen bürgerlichen Parteien zu demonstrieren. Aus unserem Redebeitrag: „Seit 2015 macht die Partei Stimmung gegen Geflüchtete und jene, die nicht in ihr Weltbild passen. Mit der Politik gegen die angebliche islamisierung des Abendlandes, welche in Brandanschlägen auf Geflüchtetenunterkünfte und faschistischer Gewalt auf der Straße mündete, kanalisierte die AfD den Unmut und das gesellschaftliche Bewusstsein für soziale Missstände und trug so maßgeblich zum ansteigenden rassistischen Klima in der Gesellschaft bei. Die Annahme der eigenen kulturellen Überlegenheit ist die Triebkraft für rassistische Hetze, das schüren von Ängsten vor dem Islam, allem Fremden und konkret Geflüchteten. (…)
Nach 10 Jahren ist die sogenannte Alternative für Deutschland in aktuellen Umfragen bundesweit zweitstärkste Kraft. Unsere Aufgabe als Antifaschist:innen ist es, Hass und Hetze keinen Raum zu lassen, Scheinlösungen zu enttarnen und uns geeint und solidarisch gegen den voranschreitenden Rechtsruck zu stellen!“ Auch in Zukunft werden wir uns rechter Hetze entschlossen entgegenstellen! Gegen die AfD und rassistische Politik, egal ob grün, rot oder christlich! Alle zusammen gegen den Faschismus und hoch die internationale Solidarität!