Am Sonntag fand in Hamburg die Europa- und Bezirkswahl statt. Mit ca. 16 Prozent ist die AfD zweitstärkste Kraft im Europaparlament geworden. Obwohl in Hamburg mit 8 % vergleichsweise wenig Menschen die rechte bis faschistische Partei gewählt haben, gibt es keinen Grund zu feiern.
Der voranschreitende Rechtsruck und eine stärker werdende AfD bedeutet für die meisten Menschen nur arbeiten bis zum umfallen und am Monatsende trotzdem leere Taschen.Trotzdem wird die AfD besonders häufig von einkommensschwachen Personen gewählt. Die Partei instrumentalisiert die materielle Not vieler Menschen für ihre rassistische Weltanschauung. Es werden Schwache gegen noch Schwächere ausgespielt und dadurch abgelenkt von den realen Gründen für Armut, Wohnungsnot und ein marodes Gesundheitssystem – Die profitorientierte Wirtschaftsweise. Am Sonntag hatten verschiedene antifaschistische Gruppen gegen die Wahlparty der AfD nach Wilhelmsburg zum Anwesen der Hamburger Spitzenkandidatin Nicole Jordan mobilisiert. Schon in den Tagen davor bereitete sich die Polizei auf den Schutz der rechten Feier vor und deponierte Hamburger Gitter. Zu Hause blieb die Familie Jordan jedoch, neben den Gegendemonstrant:innen und dem Bullenschutz, allein. Durch das spontane reagieren von Antifaschist:innen, konnte noch der tatsächliche Ort des Geschehens herausgefunden werden. Nur noch ca. 30 Antifaschist:innen, dafür aber lautstark, folgten dem spontanen Aufruf und störten den Rest des Abends die Feier. Parolen, wie „AfD die Party ist vorbei – Hamburg bleibt Nazifrei!“ und „Alle zusammen gegen den Faschismus!“ hallten bis in den späten Abend durch die Straßen.
Lasst uns gemeinsam über die Wahlkampfphase hinaus klar machen, dass rechte Politik nicht die Lösung für gesellschaftliche Probleme sein kann! Zusammen antifaschistisch! Gegen die Politik der Rechten und Reichen!
