Proteste zu den Ostwahlen (Sachsen & Thüringen)

Wir haben am 01.09. in Hamburg als breites Bündnis zu einer Demonstration gegen die Wahlerfolge der AfD in Thüringen und Sachsen aufgerufen. Vorgestern konnte die AfD historische Erfolge erzielen. In Thüringen wurde die Partei mit 32,8% stärkste Kraft. In Sachsen lag sie mit 30,6% nur mit 1,3% knapp hinter der CDU.

Um 20:00 Uhr, kurz nach den ersten Hochrechnungen, sammelten sich rund 1.000 Antifaschist:innen in der Hamburger Innenstadt, um mit ihrer Wut nicht alleine vor dem Fernseher zu sitzen, sondern gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen Faschismus zu setzten und solidarische Grüße in den Osten zu entsenden.

Redebeiträge vom Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR) und dem Offenen Antifa Treffen (OAT) ordneten die Wahlergebnisse in eine gesellschaftliche Entwicklung ein, die von Sozialabbau und Aufrüstung gekennzeichnet ist, und machten deutlich, dass der Kampf gegen rechts nur mit Kämpfen für ein besseres Leben für alle, gewonnen werden kann. „Eine besondere Bedeutung nimmt dabei der antifaschistische Abwehrkampf ein. Zuschauen und Aufklären reichen schon längst nicht mehr aus!“, so eine Genossin vom OAT.

Viele weitere Initiativen, wie zum Beispiel die Bezahlkarten-Crew, hielten enbenfalls wichtige Redebeiträge um klar zu machen, dass die rassitische und unsoziale Politik der Ampel-Regierung, den Aufstieg der Rechten nur noch weiter befeuert. Als großer Demozug, liefen wir gemeinsam zum AfD Büro in der Innenstadt. Dort hatten sich Partei-Funktionär:innen und Mitglieder zum Feiern der Wahlergebnisse aus dem Osten zusammengefunden. Aus heruntergelassenen Rolläden wurden schnell ausgeschaltete Lichtquellen. Unter dem Schutz eines großen Polizeiaufgebots wurden die Rechten durch die Tiefgarage aus dem Gebäude geleitet.

Hunderte Hamburger:innen und entschlossene Antifaschist:innen konnten wieder einmal klar machen, dass in Hamburg und auch übberall sonst kein Platz für Faschist:innen und rechte Hetzte ist! Faschist:innen als stärkste Fraktion in Landesparlamenten, bewaffnete und organisierte Neonazis und ein gesamtgesellschaftlicher Rechtsruck machen deutlich: Es ist längst Zeit zu handeln!